Stadt Reutlingen

Stadt Reutlingen

61 Amt für Stadtentwicklung und Vermessung

Gz.: gö-vas

08/074/01

29.05.2008

Beratungsfolge

Datum

Behandlungszweck/-art

Ergebnis

BVUA

12.06.2008

Kenntnisnahme

öffentlich

 

 

Mitteilungsvorlage

Rahmenplan Oststadt, vorgezogene Bürgerbeteiligung und weiteres Vorgehen

 

Bezugsdrucksache

07/126/01; 07/005/15.1

 

 

Sachverhalt

 

I.            Vorbemerkung

 

Am 15.01.2008 wurde die Bestandsaufnahme und -analyse als Grundlage für den Rahmenplan Oststadt dem BVUA vorgestellt. In der Mitteilungsvorlage 07/126/01 wurde berichtet, dass der Planungsprozess nach der Bestandsaufnahme und -analyse in fünf weiteren Verfahrensschritten abläuft.

 

 

II.                   Aktueller Sachstand

 

In der Zwischenzeit wurden drei Verfahrensschritte abgeschlossen:

 

In einer Informationsveranstaltung (Schritt 1) zur vorgezogenen Bürgerbeteiligung am 20.02.2008 präsentierte das Büro Prof. Everts aus Stuttgart in Zusammenarbeit mit der Planungsgruppe Kölz aus Ludwigsburg die wesentlichen Ergebnisse der Bestandsaufnahme, die im Herbst 2007 in der 118 Hektar großen Oststadt durchgeführt wurde. Bei der Veranstaltung wurde den Bewohnern der Oststadt die Gelegenheit gegeben, bisher nicht erkannte oder untergewichtete Aspekte zu ergänzen.

 

Beim folgenden Termin am 07.03.2008 (Schritt 2) wurden fünf moderierte Arbeitsgruppen gebildet, die mit fachlicher Unterstützung die Bereiche Nutzungen, Baustruktur, Ausstattung, Grün und Verkehr analysierten und Stärken und Schwächen der Oststadt darlegten.

 

Am 07.04.2008 fand der dritte Termin (Schritt 3) im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung statt. Inhalt war dieses Mal, die erarbeiteten Grundlagen in Zielsetzungen und Programmstellungen zu formulieren.

 

Bei der Überlagerung der Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen mit städtebaulichen Schwerpunkten mit den dargelegten Zielen aus der Gruppe Verkehr und Parken wurde deutlich, dass Zielkonflikte bestehen. Hauptthemen waren dabei der räumliche Anspruch durch Aufenthaltsnutzungen und Grüngestaltung im Straßenraum sowie der Flächenbedarf für Parken und die flüssige Verkehrsabwicklung.

 

Am 05.05.2008 fand der Endtermin der Arbeitsgruppenphase statt. Inhalt war, die aufgestellten Zielsetzungen und Programmstellungen zu konkretisieren. Nach Abschluss der vorgezogenen Bürgerbeteiligung kann für den Planungsprozess ein positives Fazit gezogen werden. Schon in dieser frühen Phase der Erarbeitung des Rahmenplans wurden die Bürgerinnen

und Bürger der Oststadt einbezogen. Das Planungsverfahren wurde transparent gemacht, dadurch wurde eine hohe Akzeptanz erreicht. Auf der anderen Seite können die Wünsche und Bedürfnisse der Bürger von Anfang an in die Planung einfließen. Alle Beteiligten zeigten im Prozess einen engagierten Einsatz.

 

Die Ergebnisse sind in der Anlage „Vorgezogene Bürgerbeteiligung – Ergebnisdokumentation - Rahmenplan Oststadt vom 05.05.2008“ zusammengefasst.

 

 

III.            Weiteres Vorgehen

 

Im nächsten Schritt wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse der vorgezogenen Bürgerbeteiligung ein Gesamtkonzept mit umsetzungsfähigen Maßnahmen für die Oststadt entwickelt und im Entwurf des Rahmenplans festgehalten. Dieser soll im Herbst 2008 vom Gemeinderat beschlossen werden. Anschließend erfolgt die Beteiligung der breiten Öffentlichkeit, gleichzeitig werden die in ihren Belangen betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme aufgefordert.

 

Nach der Auswertung der Stellungnahmen und Einarbeitung der Anregungen in den Entwurf zum Rahmenplan Oststadt erfolgt die Vorstellung im Gemeinderat. Es ist beabsichtigt, dass der Gemeinderat im Frühjahr 2009 den Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen und über den Rahmenplan Oststadt fasst.

 

gez.

 

Dvorak

 

 

 

Anlage:

-          Ergebnisdokumentation vorgezogene Bürgerbeteiligung vom 05.05.2008

 

 

 

 


Anlagen:

Broschüre Ergebnis.pdf